Zum 1. August wird der Herstellerabschlag für Arzneimittel ohne Festbetrag von 6 auf 16 Prozent angehoben sowie ein Preisstopp für Arzneimittel festgelegt. Die Regelungen gelten für den Zeitraum vom 1. August 2010 bis 31. Dezember 2013.

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bernd Neumann, gibt auf Bitten des Kanzlers des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Eberhard Jüngel, D.D., bekannt:

In den kommenden zehn Jahren wird es in Deutschland zahlreiche zusätzliche Stellen geben. Die Nachfrage nach Arbeitskräften steigt und die Arbeitslosigkeit geht weiter zurück. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung.

Die Unabhängigkeit der Nichtregierungsorganisationen wird durch den Ansatz der vernetzten Sicherheit nicht in Frage gestellt, schreibt Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel in der FAZ. Allerdings müssen die Nichtregierungsorganisationen das Recht der Bundesregierung anerkennen, ihre Mittel, auch die finanziellen, für ein kohärentes Vorgehen im Rahmen einer Gesamtstrategie einzusetzen.

Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen, so eine bekannte Lebensweisheit. Damit eine Reise in guter Erinnerung bleibt, kann der Reisende sich auf ein hohes  Verbraucherschutzniveau in Europa verlassen. Denn: Wer reist, hat Rechte!

Beim zu erarbeitenden Energiekonzept gehe es um eine Weichenstellung in der Energieversorgung, sagt Bundesumweltminister Norbert Röttgen der Süddeutschen Zeitung: "Ein Paradigmenwechsel, weg von einer ressourcenverbrauchenden Wirtschaftsweise, hin zur Ressourcenschonung."

Zwanzig Jahre nach der deutschen Einheit hat die ostdeutsche Wirtschaft in vielen Bereichen aufgeholt. So lautet die Bilanz des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Das Produktivitätsniveau hat sich seit der Wiedervereinigung um 40 Prozent auf mehr als 70 Prozent gesteigert. Dennoch bestehen weiterhin strukturelle Nachteile in der ostdeutschen Wirtschaft.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat für Samstag, den 31. Juli 2010, die bundesweite Trauerbeflaggung für Bundesbehörden angeordnet. An diesem Tag findet in Duisburg ein ökumenischer Gottesdienst zum Gedenken an die Opfer der Loveparade statt. 

Immer mehr Kinder in Deutschland wachsen mit nur einem Elternteil auf. Wie das Statistische Bundesamt in Berlin mitteilte, ist inzwischen jede fünfte Familie in Deutschland alleinerziehend, Tendenz steigend. Dies belegen Zahlen, die beim Mikrozensus 2009 erhoben wurden, der größten jährlichen Haushaltsbefragung in Europa.

Die 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner können sich auf die gesetzliche Rente verlassen: Obwohl die Löhne aufgrund der Wirtschaftskrise im vergangenen Jahr gesunken sind, müssen sie keine Rentenkürzung hinnehmen. Dies verhindert die so genannte Rentengarantie.

Eine Sonderumfrage der Deutschen Bundesbank vom Juli 2010 hat ergeben, dass für die kommenden zwölf Monate ein steigendes Kreditvolumen zu erwarten ist. Getragen wird dies vor allem durch Kredite an kleine und mittlere Unternehmen. Dies ist ein Zeichen für die anziehende Konjunktur. Dabei kommen die positiven Signale nicht nur aus dem Export, sondern zunehmend vom Binnenmarkt.

Durch die wirtschaftliche Erholung hat sich auch die Lange auf dem Arbeitsmarkt weiter verbessert. Mit 3,2 Millionen Arbeitslosen im Juli gab es angesichts der Sommerpause nur einen leichten Anstieg. Erfreulich auch: Die Zahl der Erwerbstätigen steigt weiter - aktuell bereits auf 40,3 Millionen.

Egal, ob in kleinen oder großen Betrieben: Die Vorschriften der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung gewährleisten mehr Sicherheit und Gesundheitsschutz für Beschäftigte am Arbeitsplatz. Die neue Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung trat am 27. Juli 2010 in Kraft.

Pofalla: Bericht des Statistischen Bundesamtes zu Nachhaltigkeitsindikatoren wertvoller Beitrag zur Nachhaltigkeitspolitik

Das Bundesbildungsministerium fördert einen neuen Medienpreis: Prämiert werden die Beiträge junger Journalistinnen und Journalisten über die kulturelle Vielfalt in der Berufsbildung und Arbeitswelt. Sie sollen Geschichten über die Bildungswege von Einwanderern erzählen.

Der Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, scheidet nach fünf Jahren aus seinem Amt aus. Künftig wird er als Intendant des Bayerischen Rundfunks tätig sein. Bundeskanzlerin Angela Merkel bedankte sich kürzlich bei ihrer letzten gemeinsamen Pressekonferenz bei Wilhelm: "Es war eine wunderbare Zusammenarbeit, wir haben viele Momente miteinander erlebt, wovon wir beide sagen, dass wir sie nicht vergessen werden."

Endlich ist es soweit. Die Sommerferien sind da. Bei Reisen ins Ausland ist es aber nicht nur wichtig, einen gültigen Reisepass zu besitzen und ein passendes Hotel gefunden zu haben. Auch der Krankenversicherungsschutz muss stimmen. Daher sollte sich jeder vor seinem Urlaubsantritt in die Ferne unbedingt mit seiner Krankenkasse in Verbindung setzen!

Die deutsche Wirtschaft wächst im zweiten Vierteljahr 2010 um 1,1 Prozent. Dieser Spitzenwert im Euroraum ist vor allem auf die günstige Entwicklung des Außenhandels zurückzuführen. Das ermittelte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) in seinem Konjunkturbarometer für den Juli.

Bundeskanzlerin Merkel sandte dem Premierminister der Islamischen Republik Pakistan, Herrn Syed Yousuf Raza Gilani, folgendes Kondolenzschreiben:

Am 12. August 2010 erscheinen sieben neue Sonderbriefmarken, unter anderem die Serie "Für die Jugend" (vier Werte). Eine weitere Marke würdigt den 100. Geburtstag von Mutter Teresa. Motiv der Marke sind ein Porträt sowie ein Zitat von Mutter Teresa.

Am Anfang stehen zumeist die unternehmerische Idee und der persönliche Mut, mit einer eigenen Firma die berufliche Existenz zu sichern. Von da an ist eine gute Planung auf der Grundlage notwendiger Informationen und qualifizierter Beratung unabdingbar.

Einsparungen bei Medikamenten, Mindestlohn in der Pflegebranche und ein verbessertes Aufsichtsrecht über spekulative Finanzmarktprodukte treten ab August in Kraft. Neue Vergütungsregeln für Banken und Versicherungen verhindern exzessive Bonuszahlungen. Außerdem fällt der Startschuss für das nationale Stipendienprogramm.

Bei der Rückkehr aus dem Urlaub hört mancher am Flughafen die Frage: "Haben Sie Waren anzumelden oder etwas zu verzollen?" Der Urlaub kann schnell verdorben sein, wenn man sich hier nicht an die gültigen Bestimmungen hält. Wer möchte schon gern mit dem Gesetz in Konflikt geraten? Deshalb sollte man sich vor einer Auslandsreise über die Ein- und Ausfuhrbestimmungen genau informieren.

Für die Opfer der Tragödie auf der Loveparade ist für kommenden Samstag in Duisburg eine Trauerfeier geplant. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird daran teilnehmen. Nach der Massenpanik bei der Loveparade mit Toten und Verletzten hatte die Bundeskanzlerin umfassende Aufklärung gefordert.

Die beiden Mitte Juni im Sudan entführten deutschen Entwicklungshelfer sind wieder frei. Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte sich erleichtert über deren Freilassung.

Die gute Arbeitsmarktperspektive trägt zur sommerlich guten Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher bei. Der Konsumklimaindikator der Marktforschungsgruppe GfK prognostiziert nach 3,6 im Juli für August 3,9 Punkte.

Die Villa Romana in Florenz ist seit über hundert Jahren ein Forum für deutsche Künstlerinnen und Künstler in Italien. Der gleichnamige Preis ist mit einem Studienaufenthalt vor Ort verbunden. Das Künstlerhaus stellt sich mit Arbeiten der Preisträgerinnen und Preisträger 2009 und 2010 zum ersten Mal in Berlin vor.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, spricht im Interview mit der Zeitschrift "Bundeswehr aktuell" zur Kritik an der Ausrüstung und Ausbildung für Afghanistan. 

Deutschland habe ein großes Interesse daran, dass sich die Türkei in Richtung Europa orientiere, erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle im Interview. "Ich möchte eine Türkei, die auf der Seite Europas steht", sagte er der "Bild". Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wäre allerdings die Türkei nicht beitrittfühig und die Europäische Union nicht aufnahmefähig.

Die EU-Außenminister haben sich in Brüssel auf die Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) sowie auf verschärfte Sanktionen gegenüber Iran geeinigt. Bundesaußenminister Guido Westerwelle bezeichnete die Sanktionen als "stark, angemessen, treffsicher und zielgenau" und zeigte sich überzeugt, dass die Sanktionen nicht ohne Wirkung in Iran bleiben würden.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung